Aufklärungspflicht der Bank über Verkehrswert des finanzierten Objekts



Zur Anwendbarkeit des Vergleichswertverfahrens bei Feststellung des Verkehrswerts einer Immobilie (zugleich Besprechung des BGH-Beschlusses vom 08.01.2019 – XI ZR 535/17).

Andrea Neuhof, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht, Thümmel, Schütze & Partner Rechtsanwälte.

I. Einführung

In Folge der ersten bereits in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts angelegten sog. Schrottimmobilien-Welle kam erstmals im großen Stil die Frage auf, unter welchen Voraussetzungen eine finanzierende Bank ihre Kunden über eine sittenwidrige Kaufpreisüberhöhung des Finanzierungsobjektes aufzuklären hat. Dabei ist zu berücksichtigen, dass eine lediglich kreditgebende Bank grundsätzlich auch unter dem rechtlichen Gesichtspunkt eines (konkreten) Wissensvorsprungs nur verpflichtet ist, den Kreditnehmer über solche Umstände aufzuklären, von denen sie positive Kenntnis hat. Denn eine Nachforschungspflicht hinsichtlich etwaiger Risiken des zu finanzierenden Vorhabens besteht seitens der Bank anerkanntermaßen gerade nicht[1]. Vielmehr sind Chance und Risiko des finanzierten Geschäfts grundsätzlich seit jeher Sache des Kreditnehmers. Insbesondere bestehen Aufklärungs- und Hinweispflichten der kreditgebenden Bank über hiermit verbundene Risiken auch bei steuersparenden Bauherren-, Bauträger- und Erwerbermodellen grundsätzlich nur dann, wenn die Bank über ihre Rolle als Kreditgeberin hinausgeht, einen besonderen Gefährdungstatbestand schafft, sich in Interessenskonflikte verwickelt oder in Bezug auf spezielle Risiken einen konkreten Wissensvorsprung vor dem Darlehensnehmer hat[2]. ...


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