Bitcoins in der Insolvenz

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Zur Kryptowährung und den damit verbundenen insolvenzrechtlichen Fragen.

Gordon Rapp, Rechtsanwalt und Insolvenzverwalter, RAPP WOLFF RECHTSANWÄLTE und

Lisa Ruess, wissenschaftliche Mitarbeiterin, RAPP WOLFF RECHTSANWÄLTE

I. Zunehmende Bedeutung von Bitcoins

Bitcoins als bekanntlich erste Kryptowährung dieser Art sind seit nunmehr fast zehn Jahren im Umlauf[1]. Viele rechtliche Fragestellungen sind jedoch noch weitgehend ungeklärt und rückten erst in den letzten Jahren in den Fokus von Wissenschaft und Rechtsprechung. Aufgrund ihrer Verbreitung[2] ist es durchaus möglich, dass Bitcoins zukünftig auch in Insolvenzverfahren eine Rolle spielen können. Sowohl in technischer wie auch in rechtlicher Hinsicht ist die Thematik jedoch mit Wissenslücken und Unsicherheit verbunden. Dieser Beitrag soll insoweit Antworten auf die Fragen geben, wie mit Bitcoins in der Insolvenz umzugehen ist und was dabei zu beachten ist.

II. Technischer Hintergrund

Die Entwickler der Bitcoin-Währung wollten unter dem Eindruck der jüngsten Finanzkrise auf die Beteiligung einer zentralen dritten Instanz bei der elektronischen Bezahlung verzichten und es den Teilnehmern des Bitcoin-Netzwerks ermöglichen, Transaktionen unmittelbar zwischen den beteiligten Parteien selbst durchzuführen[3]. Da die Transaktionen jedoch ausschließlich virtuell stattfinden, musste das System so ausgestaltet werden, dass es Missbrauchsgefahren, die mit der dadurch gewährleisteten Anonymität der Nutzer und dem Verzicht auf eine zentrale Instanz verbunden sind, unterbinden kann.

1. Bitcoin-Adresse und Schlüsselpaare

Das Bitcoin-Netzwerk setzt sich aus einzelnen Nutzern zusammen, die mit Hilfe eines Schlüsselpaares Bitcoins peer-to-peer transferieren können[4]. Durch die Bitcoin-Open-Source-Software wird ein öffentlicher und privater Schlüssel erzeugt[5]. Der private Schlüssel enthält eine willkürlich ausgewählte Abfolge von Zahlen und Buchstaben, aus dem sich der öffentliche Schlüssel ableiten lässt, aus dem wiederrum die Bitcoin-Adresse generiert wird. Dies alles geschieht one-way, d. h. aus der Bitcoin-Adresse bzw. dem öffentlichen Schlüssel können keine Rückschlüsse auf den privaten Schlüssel gezogen werden[6]. Dies ist von außerordentlicher Wichtigkeit, denn mit dem privaten Schlüssel (private key), der nur dem Inhaber selbst bekannt sein sollte, wird eine Transaktion von Bitcoins vergleichbar einer eigenhändigen Unterschrift autorisiert[7]. Jede Person, die den privaten Schlüssel kennt, kann eine gültige Transaktion durchführen. Die Funktion der Bitcoin-Adresse ist vergleichbar der einer Kontonummer[8]. Aus jeder Adresse geht eine Transaktionshistorie hervor, die Auskunft darüber gibt, welche Bitcoins seit ihrer Entstehung wo verblieben sind[9]. Teilnehmer des Netzwerks können so einsehen, über wie viele Bitcoins eine Adresse verfügt. Nicht ersichtlich ist jedoch die Identität der hinter der Bitcoin-Adresse stehenden Person[10].

2. Die Blockchain

Die Blockchain oder Blockkette ist die dezentrale Datenbank des Bitcoin-Netzwerks. Ihr lassen sich Informationen über alle bis dahin getätigten Transaktionen sowie der aktuelle Verbleib der Bitcoins im Netzwerk entnehmen[11]. Die Blockchain besteht aus einer Vielzahl von miteinander verbundenen einzelnen Blöcken. Jeder Block ist mit einem bestimmten Datensatz ausgestattet. Zu diesen Daten zählen auch solche des in der Blockchain zuvor erfassten Blocks. Dadurch entsteht eine Abfolge von Daten, die jeden Block mit dem vorherigen Block zu einer Kette von aufeinanderfolgenden Blöcken verbindet[12].

3. Bitcoin-Wallet

Das Wallet ist für die Speicherung des öffentlichen und privaten Schlüssels notwendig, um den Zugang zu den dem jeweiligen Nutzer zustehenden Bitcoins zu ermöglichen. Es wurden verschiedene Wallet-Varianten entwickelt[13], deren Hauptfunktion zwar stets in der Aufbewahrung der Schlüssel liegt, die jedoch darüber hinaus über unterschiedliche Funktionen und Sicherheitsstandards verfügen[14]. Im Gegensatz zur Blockchain, die Fälschungen von Transaktionen und betrügerischen Rückbuchungen nicht zulässt, stellt das Bitcoin-Wallet das eigentliche Einfallstor für Verluste von Bitcoins dar. Das gilt sowohl für den eigens verursachten Verlust von Bitcoins mangels ausreichenden Backups oder durch verlorene Festplatten wie auch für den „Diebstahl“ von Bitcoins durch Hacker-Angriffe oder Malware. Sobald andere Personen von dem privaten Schlüssel Kenntnis erlangen, können sie die Bitcoins mittels gültiger Transaktion an eine eigene Bitcoin-Adresse übertragen[15].

4. Verifizierung der Transaktion

Um die Transaktion zu verifizieren, werden die Transaktionsdaten an das Bitcoin-Netzwerk gesendet. Dies kann grundsätzlich von jedem Bitcoin-Nutzer durchgeführt werden. Aufgrund des mit den enormen Rechnerleistungen verbundenen hohen Energieverbrauchs sind es tatsächlich nur auf die Errechnung spezialisierte Teilnehmer, die sich hieran beteiligen. Dieser Prozess wird „Mining“ genannt[16]. Dabei werden etwa alle zehn Minuten die seit der letzten Prüfung vorgenommenen Transaktionen in einem Block zusammengefasst. Dieser Block wird wiederrum durch ein mittels Computer zu lösendes, komplexes mathematisches Problem basierend auf einem kryptographischen Algorithmus bestätigt und zu der vorhandenen Blockkette hinzugefügt[17]. Sobald die Miner mit der Erzeugung des nächsten Blocks beginnen, kann von der allgemeinen Akzeptanz des soeben verifizierten Blocks ausgegangen werden, denn für diesen muss wiederrum auf den vorherigen Block zurückgegriffen werden. Damit lässt sich auch relativ einfach erklären, weshalb Bitcoins gegen betrügerische Rückbuchungen resistent sind: Wollte jemand einen Block mit einer fälschlichen Transaktion versehen, würde dies unweigerlich zu einer Änderung der Daten führen, die mit den gespeicherten nicht übereinstimmen würden. Da jeder einzelne Block mit dem vorherigen Block verbunden ist, würde die Änderung einer Transaktion auch die vorherigen Blocks verändern. Die Fälschung von Transaktionen wird damit zu einer Sache der Unmöglichkeit.

III. Bitcoins in der Insolvenz

Die Beurteilung von insolvenzrechtlichen Fragen kann nicht erfolgen, ohne sich zuvor über die rechtliche Einordnung von Bitcoins Klarheit zu verschaffen. Laienhaft könnte man annehmen, „Bitcoin-Münzen“ stünden im Eigentum des Nutzers. Eigentum an Bitcoins setzt allerdings die Sachqualität i. S. d. § 90 BGB voraus, die mangels Verkörperung der Bitcoins nicht gegeben ist[18]. Es kann insoweit auch nicht, wie es für die schuldrechtliche Einordnung von Computerprogrammen bisweilen geschieht[19], auf einen körperlichen Datenträger abgestellt werden, da Bitcoins nur digital gespeichert werden. Mit einer Wallet-Datei, die auf einem externen Datenträger gesichert wird, werden lediglich die privaten Schlüssel, nicht hingegen die virtuellen Münzen gespeichert[20].

Bitcoins begründen zudem auch keine Forderungsinhaberschaft. Es fehlt an einem dafür unverzichtbaren Forderungsgegner. Weder besteht eine zentrale Instanz, an die sich der Bitcoin-Inhaber wenden kann, noch kann ein Anspruch gegen andere Mitglieder des Bitcoin-Netzwerks entstehen, da es insoweit an einem erforderlichen Rechtsbindungswillen fehlt[21]. Die Mitglieder des Peer-to-peer Netzwerks verstehen sich als unverbindlichen Zusammenschluss von Personen, die Bitcoin als Zahlungsmittel verwenden möchten. Die Qualifizierung als BGB-Gesellschaft scheidet aus eben diesen Gründen aus[22].

BUCHTIPP

Steinwachs/Vallender (Hrsg.): Der Gläubigerausschuss in der Insolvenz des Firmenkunden, 2. Aufl. 2014.

 

Im Ergebnis sind Bitcoins daher als Immaterialgüter einzuordnen. Allerdings genießen sie insoweit weder einen gewerblichen noch einen urheberrechtlichen Schutz. Eine Qualifizierung als Sprachwerk i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG käme nur für die Bitcoin-Software selbst in Betracht, nicht hingegen für Bitcoins. Gleiches lässt sich für § 69a UrhG anführen[23]. Im Übrigen sind Bitcoins keine geistige Schöpfung i. S. d. § 2 Abs. 2 UrhG, denn es fehlt an einem hierfür notwendigen unmittelbaren geistigen Schaffensprozess[24]. Bitcoins sind das Ergebnis aufwändiger Rechenleistungen, die durch dafür ausgestattete Computer durchgeführt werden. Der Miner ist hierbei lediglich Mittel zur Ausführung der Rechenaufgaben; die Bitcoins selbst sind ausschließlich auf die Computerleistung zurückzuführen. Eine infolgedessen vorgenommene Neuschöpfung des Begriffs „virtuelles Gut“[25] ist für die rechtliche Einordnung von Bitcoins wenig hilfreich, unterstreicht sie doch lediglich, dass ein gesetzgeberisches Handeln erforderlich wird, hilft jedoch nicht, ihre Rechtsnatur besser erklären zu können.

1. Variante 1: Im Vermögen des Insolvenzschuldners befinden sich Bitcoins

a) Bitcoins als Teil der Insolvenzmasse

Das Gesetz versteht unter der Insolvenzmasse „das gesamte Vermögen, das dem Schuldner zur Zeit der Eröffnung des Verfahrens gehört und das er während des Verfahrens erlangt“ (§ 35 InsO). Bitcoins stehen zwar weder im Eigentum des Insolvenzschuldners noch sind sie Forderungen oder rechtlich geschützte Immaterialgüter. Sie lassen sich allerdings schuldrechtlich verwerten und besitzen damit einen Vermögenswert[26]. Ein Vergleich lässt sich insoweit zu dem technischen oder betriebswirtschaftlichen Know-how ziehen, das ebenfalls ein gesetzlich nicht speziell geschütztes Immaterialgut darstellt, das zur Insolvenzmasse zu zählen ist, soweit dafür ein konkreter Preis feststellbar ist[27]. Da Bitcoins entsprechend der aktuell vorhandenen Nachfrage ein bestimmter kursabhängiger Wert nicht abgesprochen werden kann, sind sie als Teil der Vermögensmasse anzusehen.

b) Vertragsrechtliche Qualifizierung

Der Insolvenzverwalter wird sich zunächst die Frage stellen müssen, auf welcher vertraglichen Grundlage sich „Bitcoins“ verwerten lassen. Es fehlt Bitcoins an der Sachqualität, sodass die Qualifizierung als Kaufvertrag gem. § 433 Abs. 1 BGB nicht in Betracht kommt[28]. Da der Vertragszweck nicht in der Eigentumsverschaffung liegt, sondern die durch die Transaktion bewirkte Verschiebung der Verfügungsmacht über den Bitcoin-Betrag erreicht werden soll, wird der Vertrag teilweise als Werkvertrag i. S. d. § 631 Abs. 2 BGB eingeordnet[29]. Diese Ansicht geht jedoch von der nur wenig überzeugenden Prämisse aus, dass die Transaktion der Bitcoins an die Empfänger-Adresse einer für einen Werkvertrag charakteristischen schöpferischen Leistung zur Herbeiführung des Erfolgs unterfällt[30]. Bedenkt man allerdings, dass zur Übertragung lediglich erforderlich ist, die Empfänger-Adresse und den gewünschten Betrag einzugeben, erscheint ein schöpferisches Element verfehlt[31]. Da der wesentliche Vertragszweck in der Verschaffung der Verfügungsmacht über die Bitcoins liegt, ist die Einordnung des Vertrags als Kauf eines „sonstigen Gegenstands“ gem. § 453 Abs. 1 BGB der überzeugendste Lösungsweg. Nach Auffassung des Gesetzgebers sind mit „sonstigen Gegenständen“ jene gemeint, die weder Sache noch Rechte sind, die jedoch im Wirtschaftsverkehr gegen Entgelt erworben werden[32]. Die Gesetzesbegründung nennt für „sonstige Gegenstände“ beispielhaft technisches Know-how oder Werbeideen. Die zur virtuellen Währung bestehenden Parallelen sprechen dafür, auch Bitcoins als „sonstige Gegenstände“ als Objekt eines Kaufvertrags i. S. d. § 453 Abs. 1 BGB anzusehen[33].

c) Mögliche Vorgehensweise des Insolvenzverwalters

Sind Bitcoins also zu der Insolvenzmasse zu zählen, ist der Insolvenzverwalter nach § 159 InsO zu ihrer Verwertung verpflichtet.

aa) Bitcoin-Marktplatz

Der Verkauf von Bitcoin ist online auf einem sog. Bitcoin-Marktplatz möglich. Der Kauf und Verkauf von Bitcoins erfolgt hier zwischen den registrierten Nutzern des Bitcoin-Marktplatzes; der Online-Betreiber ist insoweit nur Anbieter der Plattform für die Handelsgeschäfte. Der bekannteste deutsche Bitcoin-Marktplatz ist bitcoin.de[34]. Um dort mit Bitcoins handeln zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Das Bitcoin-Guthaben muss auf das Benutzerkonto bei bitcoins.de eingezahlt werden. Dazu ist eine Bitcoin-Adresse von bitcoin.de anzufordern. Die Übertragung erfolgt dann über das eigene Wallet unter Angabe dieser Bitcoin-Adresse. Der Insolvenzverwalter kann nicht wie bei den klassischen Währungsmitteln die Auszahlung des Betrags gegenüber dem kontoführenden Unternehmen verlangen. Hier ist insoweit die Mitarbeit des Insolvenzschuldners gefragt, der den Zugang zu seinem Wallet bzw. den privaten Schlüssel preiszugeben hat. Anschließend kann ein Verkaufsangebot angelegt werden. Es sind Angaben zu der Anzahl der zu verkaufenden Bitcoins, der gewünschten Währung für die Bezahlung, dem minimalen Verkaufspreis sowie der Zahlungsmethode zu machen. Der Insolvenzverwalter erhält sodann bestenfalls verschiedene Kaufangebote, von denen er das passende akzeptieren muss. Der Käufer bekommt eine E-Mail mit den entsprechenden Zahlungsinformationen. Der Eingang der Zahlung ist über das eigene Benutzerkonto zu bestätigen. Die verkauften Bitcoins werden sodann von dem Guthaben des Benutzerkontos abgezogen.

Der Vorteil einer Nutzung von Bitcoin-Marktplätzen ist neben dem hohen Sicherheitsstandard[35] sicherlich auch, dass der Verkäufer unter mehreren Kaufangeboten auswählen und damit zu einem relativ hohen Kurswert verkaufen kann. Allerdings wird bei einem Verkauf über den Bitcoin-Marktplatz regelmäßig eine Gebühr abhängig von der Höhe des Bitcoin-Betrags verlangt, die von Käufer und Verkäufer jeweils zur Hälfte getragen wird. Zudem kann sich der Verkaufsvorgang je nach Dauer der Ausführung des Überweisungsauftrags für den Kaufpreis in die Länge ziehen. Der Kurs kann sich zwischen der Einstellung eines verbindlichen Angebots und der Annahme des Angebots bzw. der Zahlung des Kaufpreises nochmals erheblich ändern.

bb) Bitcoin-Börse

Alternativ besteht die Möglichkeit, die vorhandenen Bitcoins über eine Bitcoin-Börse zu verkaufen. Im Gegensatz zu Bitcoin-Marktplätzen werden Bitcoins hier direkt vom Anbieter gekauft bzw. an diesen verkauft. Als deutschsprachige Bitcoin-Börse ist anycoindirect.eu anzuführen, die den Verkauf von Bitcoins mit der Bezahlfunktion PayPal oder SEPA-Überweisung anbietet. Auch hier ist die Anlegung eines Benutzerkontos erforderlich. Abhängig von der Höhe des Verkaufsauftrags kann darüber hinaus eine Verifizierung des Kontoinhabers verlangt werden. Für den anschließenden Verkauf der Bitcoins sind lediglich das vorhandene Bitcoin-Guthaben und die Zahlungsweise anzugeben. Der Verkaufswert wird nach dem aktuellen Kurs berechnet. Schließlich sind die Bitcoins über das Wallet an die angegebene anycoindirect.eu Bitcoin-Adresse zu übertragen. Anschließend erfolgt die Überweisung des Verkaufspreises entsprechend der gewählten Zahlungsart. Positiv zu bewerten ist sicherlich die Schnelle des Verkaufsvorgangs. Im Gegensatz zu einem Verkaufsangebot auf einem Bitcoin-Marktplatz besteht allerdings nicht die Möglichkeit, aus verschiedenen Kaufangeboten auszuwählen. Der Verkauf erfolgt automatisiert entsprechend dem aktuellen Bitcoin-Kurs.

cc) Freihändiger Verkauf

Es besteht außerdem noch die Möglichkeit, die Bitcoins „klassisch“ freihändig zu verkaufen. Hierfür kann über eine Zeitungsanzeige oder Ähnliches der Verkauf der Bitcoins angeboten werden. Im Austausch gegen Geld werden die Zugangsdaten des Wallets bzw. der private Schlüssel in verkörperter Form (beispielsweise Datenträger oder handschriftliche/ausgedruckte Form) herausgegeben. Von Vorteil ist, dass für die Transaktion keine Gebühren erhoben werden und auch keine Registrierung zum Verkauf erforderlich ist. Bei der Wahl dieser Verkaufsmethode ist jedoch insbesondere darauf zu achten, dass die Zugangsdaten erst an den Käufer herausgegeben werden, wenn die Zahlung bereits erfolgt ist.

d) Zeitpunkt der Verwertung

Das Gesetz verlangt die unverzügliche Verwertung des zur Insolvenzmasse gehörenden Vermögens. In Anbetracht der aktuellen Kursschwankungen kann allerdings ein sofortiger Verkauf von Bitcoins zu einem nennenswerten Verlust führen. Zwar darf der Insolvenzverwalter bei der Verwertung nicht rein spekulativ auf die Änderung der Marktpreise hoffen[36]. Handelt es sich jedoch ersichtlich um einen Bitcoin-Crash, sollte vernünftigerweise abgewartet werden, ob sich der Kurs in den folgenden Tagen wieder „normalisiert“.

e) Insolvenzrechtliche Besonderheiten

Neben der grundsätzlichen Frage der Massezugehörigkeit können sich im Rahmen eines Insolvenzverfahrens noch weitere Fragen und Probleme ergeben. So machen ggf. Dritte Aussonderungsrechte an Bitcoins geltend[37]. Daneben kommt auch die Geltendmachung eines Absonderungsrechtes nach § 50 InsO in Betracht. Da Bitcoins übertragbar sind, kann an diesen auch ein ein Absonderungsrecht begründendes Pfandrecht gem. § 1273 BGB bestellt werden.

Eine der größten Herausforderungen ist aber sicherlich die Ermittlung von Bitcoins im Insolvenzverfahren. Aufgrund ihrer Verbreitung ist es durchaus realistisch, dass ein Schuldner im Besitz von Bitcoins ist. Dieser ist verpflichtet, Auskunft über sein Vermögen zu erteilen und Vermögenswerte anzugeben. Unabhängig davon, dass Bitcoins (oder sonstige Kryptowährungen) nicht explizit in dem verpflichtend zu verwendenden Antragsformular aufgeführt werden und dementsprechend eine fahrlässige Nichtnennung durchaus im Bereich des Möglichen liegt, schafft jedoch gerade die Anonymität der Währung sowie die allein digitale Aufbewahrung Anreiz für Schuldner, das Halten von Bitcoins gegenüber dem Insolvenzverwalter zu verschweigen. Auf Grund der Anonymität des Schuldners kann sich zudem ein Dritter bei Leistung an den Schuldner auf die fehlende Kenntnis von der Eröffnung des Insolvenzverfahrens gem. § 82 InsO berufen.

2. Variante 2: Insolvenz einer Kryptowährungsbörse

Trotz hoher Sicherheitsstandards kann es passieren, dass Bitcoin-Börsen/-Marktplätze oder Wallets Opfer von Hacker-Angriffen werden, mit der Folge, dass die dort hinterlegten Bitcoins unwiderruflich verloren sind. Im schlimmsten Fall übersteigt die Zahl der verlorenen Bitcoins das eigene Vermögen der Betreiber, mit der Folge, dass sie diese nicht ersetzen können und ihre Zahlungsunfähigkeit droht. Eine Einlagensicherung wie bei Kreditinstituten besteht in diesem Fall nicht.

Dass es sich hierbei nicht nur um ein erfundenes Szenario handelt, zeigt der Hackerangriff auf die Bitcoin Börse Mt. Gox, aufgrund dessen 850.000 Bitcoins mit einem heutigen Wert von mehreren Mrd. US-Dollar verloren gingen[38]. Das Unternehmen musste infolgedessen im April 2014 bei einem japanischen Bezirksgericht Insolvenz anmelden. Bis zu diesem Zeitpunkt war Mt. Gox einer der bekanntesten Bitcoin-Handelsplätze; geschätzt sollten etwa 70 % aller Bitcoin-Transaktionen auf dieser Handelsplattform stattfinden[39].

Das Insolvenzverfahren zog sich dementsprechend in die Länge, denn es wurden mehrere tausend Forderungen angemeldet, von denen letztlich 24.750 Forderungen akzeptiert wurden. Seit September 2017 werden die noch vorhandenen Einlagen verkauft. Zudem sind glücklicherweise 200.000 Bitcoins wieder aufgetaucht. Die Verwertung der Insolvenzmasse hat allerdings einen bittersüßen Beigeschmack. Der Insolvenzverwalter hatte für die Wertermittlung der angemeldeten Forderungen den Kurswert aus dem Jahr 2014 in Höhe von 392 € zugrunde gelegt. In der Zwischenzeit hatte der Kurs zeitweise einen Wert von bis zu 6000 € eingenommen. Im Ergebnis können mit dem Geld aus dem Verkauf der Bitcoins alle Gläubiger entschädigt werden. Tatsächlich wird am Ende sogar ein Überschuss vorhanden sein. Dieses soll sodann an die Eigner des Unternehmens ausgeschüttet werden[40].

3. Variante 3: Insolvenz der Betreiber eines Online-Wallet

Heikel wird es, wenn sich der Betreiber einer Online-Wallet-Plattform in der Insolvenz befindet und infolgedessen die Website vom Netz genommen wird[41]. Online-Wallets sind zwar sehr einfach in der Bedienung – sie können überall und jederzeit aufgerufen werden und zum Einloggen bedarf es lediglich der Eingabe des selbst gewählten Passworts. Im Hinblick auf die Sicherheit sind sie jedoch bedenklich. Der private Key wird nämlich online auf einem Server des Betreibers verwahrt. Der Nutzer kennt seinen private Key regelmäßig nicht, sondern vertraut auf die Speicherfunktion seines Wallets. Es gibt unzählige Anbieter von Online-Wallets, die sich zwar durch verschiedene Sicherheitsvorkehrungen auszeichnen, um den unzulässigen Zugriff auf die Bitcoins durch Sicherheitslücken im System zu vermeiden. Dies alles hilft jedoch nichts, wenn die Homepage infolge der Insolvenz der Betreiber der Online-Plattform nicht mehr zugänglich ist[42]. Selbst die im Hinblick auf potenzielle Hackerangriffe sichere Variante eines cold storage Wallets, die private Keys ausschließlich offline speichern, können die Risiken einer Insolvenz des Betreibers nicht verhindern. Eine vergleichbare Situation kann auftreten, wenn Nutzer erworbene Bitcoins auf ihren Benutzerkonten der Bitcoin-Marktplätze oder Börsen verwahren. Auch hier ist der Benutzer auf den Zugang zur Website angewiesen, mit der die Anweisung zur Auszahlung auf die gewünschte Bitcoin-Adresse abgegeben wird[43].

Ob ein Recht auf Aussonderung nach § 47 InsO besteht, setzt zunächst die Klärung der rechtlichen Qualität des private Keys voraus. In der Literatur wird zwar zuweilen die Aussonderungsfähigkeit von Daten ohne Datenträger befürwortet[44]. Schwierig dürfte sich dabei aber die Gestaltung der Umsetzung einer „Herausgabe“ des private Keys darstellen. Denn insoweit kann die Aussonderung nur auf die „Herausgabe der Kenntnis“ gerichtet sein[45]. Alternativ wäre noch an ein Aussonderungsrecht bei Vorliegen einer uneigennützigen Verwaltungstreuhand zu denken, sofern die Anforderungen an die Unmittelbarkeit und Offenkundigkeit erfüllt sind. Dies ist abhängig von der jeweiligen Gestaltung des Wallets.

Aus diesem Grund ist zu empfehlen, ein Wallet zu wählen, bei dem der Nutzer im vollen Besitz seiner private Keys ist. Zu den sichersten Varianten ist hierbei zum einen die Form eines Hardware-Wallets zu zählen. Hier werden die private Keys durch das Wallet generiert und auf einem externen Datenträger gespeichert[46]. Auch bei Desktop-Wallets besitzt man die volle Kontrolle über die private Keys. Möchte man dennoch nicht auf die Vorteile eines Online-Wallets verzichten, ist anzuraten, ein Bitcoin-Wallet mit individuellem private Key zu erstellen[47] und diesen anschließend in das gewählte Wallet zu importieren.

IV. Fazit

Ohne Frage bereitet bereits die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen Probleme, die sich jedoch nach der bisherigen Gesetzeslage noch bewältigen lassen. Doch zeigt dieser Beitrag vor allem, dass die wesentlichen Herausforderungen von Bitcoins in der Insolvenz im praktischen Bereich liegen. Hier wird ein Umdenken verlangt, denn ein Vergleich zum insolvenzrechtlichen Vorgehen für die bekannten Währungsmitteln ist nicht immer möglich.

PRAXISTIPP

Kryptowährungen gewinnen zunehmend an Bedeutung, auch im Insolvenzrecht. Das ist – wie dieser Beitrag gezeigt hat – mit gewissen Herausforderungen verbunden. Wichtig ist zunächst, das Vorhandensein von Bitcoins überhaupt zu ermitteln. Dazu sollte beim Schuldner explizit nachgefragt werden. Die Verwertung selbst ist dann relativ unproblematisch – bestenfalls sollte sie über die Inbesitznahme der entsprechenden Zugangsdaten erfolgen.

 

  1. Bitcoin ist dabei nur eine von vielen verbreiteten Kryptowährungen. Sie ist jedoch die älteste und meistverbreitete Währungseinheit und soll daher den nachfolgenden Erläuterungen zugrunde gelegt werden.
  2. Siehe hierzu nur https://de.statista.com/themen/2087/bitcoin/
  3. Siehe hierzu das Grundsatzpapier Nakamoto, Bitcoin: A Peer-to-Peer Electronic Cash System, 2008, S. 1 ff., abrufbar unter https://www.bitcoin.de/de/bitcoin-whitepaper-deutsch.
  4. Siehe zur Funktionsweise Antonopoulos, Mastering Bitcoin, 2014, Chapter 2, How Bitcoins works, Getting the right inputs.
  5. Terlau, in: Schimansky/Bunte/Lwowski (Hrsg.), Bankrechts-Handbuch, 5. Aufl. 2017, § 55a Rn. 136.
  6. Antonopoulos, a.a.O. (Fn. 4), Chapter 4, Keys, Adresses, Wallets.
  7. Boehm/Pesch, MMR 2014, 75 (76).
  8. Boehm/Pesch, MMR 2014, 75 (76); Spindler/Bille, WM 2014 S. 1.357 (1.358); Terlau, a.a.O. (Fn. 5), § 55a Rn. 136.
  9. Auf https://blockchain.info/de sind die validierten Blöcke mit den jeweiligen Transaktionen aufgelistet. Für jede dort aufgeführte Bitcoin-Adresse können die gesamte Transaktionshistorie und der vorhandene Gesamtbetrag eingesehen werden.
  10. Der Erzeugung von Bitcoin-Adressen sind keine Grenzen gesetzt und zu ihrer Erstellung ist keine Identifizierung notwendig, vgl. aber zur Pseudonymität der Nutzer auch Boehm/Pesch, MMR 2014, 75 (75 f.); Safferling/Rückert, MMR 2015, 788 (790).
  11. Sixt, Bitcoins und andere dezentrale Transaktionssysteme, 2017, S. 39.
  12. Siehe zum Aufbau der Blockchain auch Sixt, a.a.O. (Fn. 11), S. 39 f.; Antonopoulos, a.a.O. (Fn. 4), Chapter 7, The Blockchain.
  13. Beispielsweise gibt es Desktop-Wallets, Hardware-Wallets, mobile Wallets und Online-Wallets, vgl. hierzu auch die Übersicht unter https://bitcoin.org/de/waehlen-sie-ihre-wallet
  14. Einen guten Überblick erhält man hier https://en.bitcoin.it/wiki/Storing_bitcoins#Discussion_of_wallet_solutions; ebenso Szmigielski, Bitcoin essentials, 2016, Chapter 1.
  15. Vgl. zu den Risiken https://en.bitcoin.it/wiki/Storing_bitcoins#Discussion_of_wallet_solutions
  16. Siehe zu den nachfolgenden Erläuterungen Nakamoto, a.a.O. (Fn. 3), S. 3; Antonopoulos, a.a.O. (Fn. 4), Chapter 8, Mining and Consensus; für Laien verständlich erklärt https://bitcoinblog.de/2015/08/05/bitcoin-ganz-einfach-wie-entstehen-neue-bitcoins/; https://www.coindesk.com/information/how-bitcoin-mining-works/
  17. Zu den mathematischen Hintergründen Nakamoto, a.a.O. (Fn. 3), S. 1 ff.; Cap, HMD Praxis der Wirtschafsinformatik 283/2012, 84 (87 ff.); sehr vereinfacht auch Kociok, in: Auer-Reinsdorff/Conrad (Hrsg.), Handbuch IT- und Datenschutzrecht, 2. Aufl. 2016, § 27 Rn. 91.
  18. So die allgemeine Auffassung Beck/König, JZ 2015 S. 130 (131); Boehm/Pesch, MMR 2014 S. 75 (78); Engelhardt/Klein, MMR 2014 S. 355 (357); Kuhlmann, CR 2014 S. 691 (695); Omlor, JZ 2017 S. 754 (758); Spindler/Bille, WM 2014 S. 1.357 (1.359); Stresemann, in: MüKo, BGB, 7. Aufl. 2015, § 90 Rn. 25.
  19. So etwa BGH, Urt. v. 14.07.1993 – VIII ZR 147/92, NJW 1993 S. 2.436 (2.438).
  20. Ebenso Spindler/Bille, WM 2014 S. 1.357 (1.359).
  21. So auch Omlor, JZ 2017 S. 754 (758); Spindler/Bille, WM 2014 S. 1.357 (1.360 f.).
  22. Spindler/Bille, WM 2014 S. 1.357 (1.360).
  23. Ebenso Beck/König, JZ 2015 S. 130 (131); Boehm/Pesch, MMR 2014 S. 75 (78); Engelhardt/Klein, MMR 2014 S. 355 (357); Kuhlmann, CR 2014 S. 691 (695); Spindler/Bille, WM 2014 S. 1.357 (1.359); Omlor, JZ 2017 S. 754 (758).
  24. Siehe zu den Anforderungen an eine persönliche geistige Schöpfung nach § 2 Abs. 2 UrhG Ahlberg, in: BeckOK, Urheberrecht, Stand: 08/2017, § 2 Rn. 54; Schulze, in: Dreier/Schulze (Hrsg.), Urheberrechtsgesetz, 5. Aufl. 2015, § 2 Rn. 8.
  25. Mössner, in: BeckOGK, BGB, Stand: 02/2018, § 90 Rn. 100.3.
  26. So auch Beck/König, JZ 2015 S. 130; Kütük/Sorge, MMR 2014 S. 643 (645).
  27. Dazu Hirte, in: Uhlenbruck (Hrsg.), InsO, 14. Aufl. 2015, § 35 Rn. 253; Peters, in: MüKo, InsO, 3. Aufl. 2013, § 35 Rn. 377.
  28. So auch Boehm/Pesch, MMR 2014 S. 75 (78); Spindler/Bille, WM 2014 S. 1.358 (1.362); Westermann, in: MüKo, BGB, 7. Aufl. 2016, § 433 Rn. 12; differenzierend Beck/König, JZ 2015 S. 130 (132).
  29. So Boehm/Pesch, MMR 2014 S. 75 (78); Schneider, https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bitcoins-waehrung-rechnungseinheit-umsatzsteuer/
  30. Auf dieses Erfordernis abstellend Busche, in: MüKo, BGB, 7. Aufl. 2018, § 631 Rn. 9.
  31. So auch Beck/König, JZ 2015 S. 130 (132).
  32. Siehe BT-Drs. 14/6040, S. 122; Westermann, in: MüKo, BGB, 7. Aufl. 2016, § 453 Rn. 6; Wilhelmi, in: BeckOGK, BGB, Stand: 12/2017, § 453 Rn. 145.
  33. So auch Beck/König, JZ 2015 S. 130 (133), Spindler/Bille, WM 2014 S. 1.357 (1.362); wohl auch Engelhardt/Klein, MMR 2014 S. 355 (359), die jedoch insoweit nicht auf den Begriff der „sonstigen Gegenstände“ eingehen.
  34. Weitere Bitcoin-Marktplätze sind etwa bitpanda.com, bl3p.eu und therocktrading.com.
  35. Bitcoin.de beispielsweise sichert den überwiegenden Teil der Bitcoins über sog. „cold wallets“. Der Wallet wird dabei offline gespeichert, der Zugriff erfolgt nur unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen.
  36. Balthasar, in: Nerlich/Römermann (Hrsg.), InsO, Stand: 09/2017, § 159 Rn. 9; Zipperer, in: Uhlenbruck (Hrsg.), InsO, 14. Aufl. 2015, § 159 Rn. 45.
  37. Siehe dazu unter Ziff. 3 für den Fall der Insolvenz einer Bitcoin-Börse.
  38. Zusammenfassend Sixt, a.a.O. (Fn. 11), S. 92.
  39. https://www.wired.de/collection/business/mt-gox-bankrotte-kryptoplattform-ist-wieder-solvent
  40. Dazu https://www.theverge.com/2018/3/22/17151430/bankruptcy-mt-gox-liabilities-bitcoin; http://www.handelsblatt.com/finanzen/maerkte/devisen-rohstoffe/mt-gox-pleite-der-bitcoin-boerse-trifft-kunden-doppelt/20611344.html; https://kryptoszene.de/mt-gox-wann-werden-die-restlichen-165-000-btc-und-bch-verkauft/ 
  41. Siehe zur jüngsten Insolvenz des Online Betreibers Poolworks Ltd. https://www.heise.de/newsticker/meldung/StudiVZ-Betreiber-Poolworks-ist-insolvent-3825444.html, wobei hier allerdings die Websites weiterhin betrieben werden. Anders hingegen beispielsweise im Fall des Internetbuchhandels Lion.cc, die 2005 vom Netz ging.
  42. So auch Szmigielski a.a.O. (Fn. 14) Chapter 1, Bitcoin Wallets and Mining Software, Hosted Wallets.
  43. Vgl. etwa die Anleitung des Marktplatzes „bitcoin.de“ https://www.bitcoin.de/de/faq/wie-kann-ich-mir-mein-bitcoinguthaben-von-bitcoinde-auszahlen-lassen/24.html
  44. Hanke, in: BeckOK, InsO, Stand: 01/2018, § 47 Rn. 85; Ganter, in: MüKo, InsO, 3. Aufl. 2013, § 47 Rn. 31a, 353b; differenziert Bultmann, ZInsO 2011 S. 992 (994).
  45. Ganter, a.a.O. (Fn. 44), § 47 Rn. 353b.
  46. Hierzu zählt einmal die Trezor-Hardware und der Ledger Wallet.
  47. Sehr einfach über https://www.bitaddress.org/.

 

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