CompRechtsPraktiker

In dieser Ausgabe finden Sie die nachfolgenden Beiträge

Durch Anklicken des Beitrages erhalten Sie eine kurze Inhaltsangabe

InstitutsVergV: Prüfung der neuen Regelungen – Auswahl von Themen
Die überarbeitete Institutsvergütungsordnung ist am 04.08.2017 in Kraft getreten. Sie beinhaltet bankaufsichtsrechtliche Mindestanforderungen für die Vergütungssysteme von deutschen Finanzinstituten, die ab sofort zu berücksichtigen sind. Zur Konkretisierung dieser Verordnung hat die BaFin die dazugehörige Auslegungshilfe am 16.02.2018 veröffentlicht. Es werden hohe Anforderungen an die Vergütungssystematik gestellt.

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Geplante Reform des Kontopfändungsschutzes – Das PKoFoG
Am 02.11.2018 hat das Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz einen Diskussionsentwurf für die Neustrukturierung der Vorschriften zum Kontopfändungsschutz veröffentlicht. Der Beitrag stellt die wichtigsten geplanten Anpassungen vor und beleuchtet deren mögliche Auswirkungen auf die Praxis.

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Factoring als Rechtsdienstleistung?
Factoring gewinnt zunehmend an Bedeutung im Rahmen der Mittelstandsfinanzierung. Dabei stellt sich mitunter die Frage, ob Factoring als Rechtsdienstleistung in Form einer Inkassodienstleistung einer Erlaubnispflicht nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz bedarf. Der Beitrag erörtert diese Frage anhand eines jüngst ergangenen Urteils des Bundesgerichtshofs und zeigt auf, worauf bei der Vertragsgestaltung zu achten ist sowie inwieweit Factoring eine interessante Produktergänzung für Banken im Firmenkundengeschäft sein kann.

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Rechtliche Besonderheiten bei der Finanzierung von Wasserkraftanlagen
Im Vergleich zu anderen erneuerbaren Energien gehen der Realisierung von Wasserkraftanlagen, der „Perle“ der erneuerbaren Energien, aufgrund ihrer Komplexität längere Planungs- und Bauphasen sowie aufwendige Genehmigungsphasen voraus. Der Beitrag stellt die rechtlichen Rahmenbedungen und Besonderheiten auf, die Kreditinstitute bei der Finanzierung von Wasserkraftanlagen beachten müssen.

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Kreditsicherheiten: Bestimmtheit und Bestimmbarkeit
Der sachenrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz ist für die Kreditsicherungspraxis ein scharfes Schwert, das vor allem der Insolvenzverwalter in der Insolvenz des Kunden schwingen wird. Bestimmtheit des Sicherungsgutes bei der Sicherungsübereignung und Bestimmbarkeit der abgetretenen Forderungen bei der Zession sind Grundvoraussetzung für die Wirksamkeit der Kreditsicherheit. Die praktische Handhabung dieses Problemfeldes klärt dieser Beitrag.

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Das „Transparenzregister“ im Lichte der EU-Geldwäscherichtlinien
Die Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung steht weiterhin im Fokus des europäischen Gesetzgebers. Auch durch die 5. EU-Geldwäscherichtlinie wurden die Vorschriften – insbesondere zum Transparenzregister – weiter verschärft. Der Beitrag gibt einen Überblick über die aktuellen und künftigen Regelungen zum Transparenzregister.

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Der CompRechtsPraktiker versorgt Sie mit aktuellen Informationen zum Bankrecht, zu bankaufsichtsrechtlichen Fragestellungen und zu allen Themen rund um Compliance. Mit dem klaren Praktikeransatz werden keine unkommentierten Urteile o.ä. veröffentlicht, es werden stets die Problemfelder und Themen in die Arbeitsabläufe in der Bank integriert. So kann dem Leser das Problem im Kontext seiner praktischen Arbeit und dessen Konsequenzen am Einzelfall oder für die Prozessorganisation seines Hauses präsentiert werden. Für unklare und unentschiedene Fragestellungen werden Praxislösungen geliefert, die durchaus auch von unterschiedlichen Autoren in mehreren Facetten beleuchtet werden können.

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Zahlungskontengesetz und Entgelttransparenz

Lisa Holzapfel, Rechtsanwältin (Syndikusrechtsanwältin), Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht, Leiterin Recht, Allgemeines Bankrecht und Kreditrecht, Rechtsabteilung, Johannes Christian Huhn, Rechtsanwalt, Zahlungsverkehr, Wertpapiergeschäft, Allgemeines Bankrecht, Rechtabteilung, beide Degussa Bank AG.
Heidi Bois

Heidi Bois

Leiterin Vertrieb FCH Gruppe