CompRechtsPraktiker

In dieser Ausgabe finden Sie die nachfolgenden Beiträge

Durch Anklicken des Beitrages erhalten Sie eine kurze Inhaltsangabe

Der Folgenbeseitigungsanspruch in der Rechtsprechung
Die Entscheidung des OLG Dresden vom 10.04.2018, in welcher ein Folgenbeseitigungsanspruch bei unzulässig vereinnahmten Bankentgelten bejaht wurde, hat in der Kreditbranche für viel Furore gesorgt. Der Beitrag beschäftigt sich mit einigen möglichen praktischen Folgen für Kreditinstitute zivil- und aufsichtsrechtlicher Art sowie mit den bilanziellen Auswirkungen bei der Bildung von Rückstellungen.
Nutzung von IT-Ressourcen Dritter – Cloud-Computing
Die Nutzung von IT-Ressourcen, die durch Dritte betrieben werden, stellen keine Seltenheit mehr in der Kreditwirtschaft dar. Insbesondere in der Nutzung von Cloud-Computing ergeben sich Besonderheiten, die in dem Auslagerungsmanagement Berücksichtigung finden sollten.
Grenzüberschreitende Geldwäscheprävention
Das Unterhalten von Standorten im Ausland erfordert eine sorgfältige Strukturierung und den Einsatz von Fachkräften, durch die gewährleistet wird, dass grenzüberschreitende rechtliche Vorgaben eingehalten werden können. Insbesondere der Bereich der grenzüberschreitenden Geldwäscheprävention stellt besondere Anforderungen an die Identifizierung von Geschäftspartnern.
Quo vadis, Datenschutz?
Die DSGVO ist nun seit rd. einem halben Jahr in Kraft und die ersten Erkenntnisse bündeln sich mehr und mehr. Wo bestehen nach wie vor Probleme und wie ist die kommende Entwicklung im Datenschutz zu erwarten?
Zahlungskontengesetz und Entgelttransparenz
Am 31.10.2018 traten Regelungen des ZKG in Kraft, wodurch Zahlungsdienstleistern neue Pflichten im Bereich der Entgelttransparenz auferlegt wurden. Die Regelungen sollen es Verbrauchern ermöglichen, besser Entgelte nachvollziehen und Angebote von Zahlungskonten vergleichen zu können. Dieser Beitrag beleuchtet die neuen Informationspflichten hinsichtlich der Entgeltinformation und des Glossars sowie der Entgeltaufstellung.
Kündbarkeit langfristiger Prämiensparverträge
In gleich zwei Entscheidungen hat sich das OLG Naumburg grundlegend mit der Frage auseinandergesetzt, unter welchen Voraussetzungen langfristige Sparverträge mit Bonuszinsstaffel seitens der Banken kündbar sind. Dabei hat es in Abgrenzung zur sog. Scala-Entscheidung des OLG Stuttgart ein ordentliches Kündigungsrecht der Bank auch vor Erreichen der höchsten Bonuszinsstufe nicht grundsätzlich ausgeschlossen.

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Der CompRechtsPraktiker versorgt Sie mit aktuellen Informationen zum Bankrecht, zu bankaufsichtsrechtlichen Fragestellungen und zu allen Themen rund um Compliance. Mit dem klaren Praktikeransatz werden keine unkommentierten Urteile o.ä. veröffentlicht, es werden stets die Problemfelder und Themen in die Arbeitsabläufe in der Bank integriert. So kann dem Leser das Problem im Kontext seiner praktischen Arbeit und dessen Konsequenzen am Einzelfall oder für die Prozessorganisation seines Hauses präsentiert werden. Für unklare und unentschiedene Fragestellungen werden Praxislösungen geliefert, die durchaus auch von unterschiedlichen Autoren in mehreren Facetten beleuchtet werden können.

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Heidi Bois

Heidi Bois

Leiterin Vertrieb FCH Gruppe