CompRechtsPraktiker

In dieser Ausgabe finden Sie die nachfolgenden Beiträge
Durch Anklicken des Beitrages erhalten Sie eine kurze Inhaltsangabe

Alles neu macht MiFID Zwei?
Die Compliance-Praxis sieht sich durch das Inkrafttreten des Regulierungskomplexes MiFID II vor eine Menge neuer Herausforderungen gestellt. Dieser Beitrag stellt einige Ideen für praxisgerechte Überwachungsansätze vor.
Knackpunkte der EU-Datenschutz-Grundverordnung
Neben grundsätzlichen, teils schon vorhandenen Anforderungen an den Datenschutz birgt die EU-DSGVO einige anspruchsvolle Herausforderungen in der Umsetzung für Banken. Konkret in den Bereichen Löschkonzept & Löschfristen, Portabilitätsansprüchen und Dokumentation der zulässigen Rechtsgrundlagen schleichen sich dabei schnell Fehler ein.
Aufklärungspflichten der Banken bei Abschluss eines strukturierten Darlehens
In seinem Urt. v. 19.12.2017 (XI ZR 152/17) hat sich der BGH mit der Frage befasst, in welchem Umfang Banken aufgrund eines Finanzierungsberatungsvertrages über etwaige Risiken eines Darlehens mit wechselkursbezogenem Zinssatz aufklären müssen. Daneben enthält das Urteil auch Ausführungen zu den Rechtsfolgen einer etwaigen Aufklärungspflichtverletzung sowie den Anforderungen, unter welchen ein strukturierter Darlehensvertrag als sittenwidrig anzusehen ist.
(Un)Zulässigkeit von Negativzinsen/Verwahrentgelt
Das LG Tübingen hat – soweit ersichtlich – die erste Entscheidung zur Zulässigkeit von Negativzinsen bzw. Verwahrentgelt gefällt. Der Beitrag versucht eine erste Einordnung.
Effektive Bekämpfung von sonstigen strafbaren Handlungen
Die Verhinderung und Bekämpfung von sonstigen strafbaren Handlungen in Kreditinstituten ist neben der aufsichtsrechtlichen Notwendigkeit auch ein Kernziel eines effektiven Präventionskonzeptes. Dieses sollte ganzheitlich und institutsspezifisch ausgestaltet sein, um das Institut, seine Mitarbeiter und seine Kunden vor materiellen und v. a. vor immateriellen Schäden wie Reputations- und Vertrauensverlusten nachhaltig schützen zu können.
Anpassung der Sicherungsmaßnahmen an die Geldwäscherisiken
Die sachgerechte Anpassung der Sicherungsmaßnahmen an die institutsspezifische Risikosituation ist eine „Dauerbaustelle“ bei den Verpflichteten. Hier gibt das Praktikerhandbuch „Risikoorientierte Geldwäschebekämpfung“ (3. Aufl.) wertvolle Hinweise.
MiFIR: Neue Meldepflichten beim Wertpapierhandel
Das Meldewesen nach Art. 26 MiFIR löst § 9 WpHG ab und sorgt für eine EU-weite Vereinheitlichung. Die Regulierungsstandards haben eine bislang in Deutschland nicht gekannte Detailtiefe und stellen Institute mit EU-Zweigniederlassungen vor große Herausforderungen.

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Der CompRechtsPraktiker versorgt Sie mit aktuellen Informationen zum Bankrecht, zu bankaufsichtsrechtlichen Fragestellungen und zu allen Themen rund um Compliance. Mit dem klaren Praktikeransatz werden keine unkommentierten Urteile o.ä. veröffentlicht, es werden stets die Problemfelder und Themen in die Arbeitsabläufe in der Bank integriert. So kann dem Leser das Problem im Kontext seiner praktischen Arbeit und dessen Konsequenzen am Einzelfall oder für die Prozessorganisation seines Hauses präsentiert werden. Für unklare und unentschiedene Fragestellungen werden Praxislösungen geliefert, die durchaus auch von unterschiedlichen Autoren in mehreren Facetten beleuchtet werden können.

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Heidi Bois

Heidi Bois

Leiterin Vertrieb FCH Gruppe