Digitaler Nachlass in der Bankpraxis



Erbrechtliche Fragestellungen des digitalen Nachlasses beim Online-Banking und elektronischen Postfach.

Max Kirschhöfer, Rechtsanwalt, Bank- und Kapitalmarktrecht, Thümmel, Schütze & Partner, Frankfurt.

I. Einleitung

Die immer weiter fortscheitende Digitalisierung hat bereits vor Jahren auch den Finanzsektor erfasst. Im täglichen Kundengeschäft spiegelt sich dies neben einer Vielzahl innovativer Produkte insbesondere darin wider, dass Bank und Kunde vielfach über im Rahmen des Online-Banking zur Verfügung gestellte sog. elektronische Postfächer miteinander kommunizieren. Wurde früher die Kommunikation zwischen Bank und Kunde in Papierform und Telefax abgewickelt, hat sich diese heute auf eine überwiegend papierlose Kommunikationsform verlagert. Es stellt sich daher die Frage, wie mit den in elektronischen Postfächern vorgehaltenen Kommunikationsinhalten umzugehen ist, wenn der Kunde verstirbt.

II. Grundsatzentscheidung zum „Digitalen Nachlass“

Mit Urt. v. 12.07.2018, Az. III ZR 183/17[1], hat der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs klargestellt, dass beim Tod des „Kontoinhabers“ (Nutzers) eines sozialen Netzwerks der zwischen dem Nutzer und dem Betreiber des sozialen Netzwerks geschlossene Nutzungsvertrag grundsätzlich auf die Erben übergeht. Weiter hat der III. Zivilsenat klargestellt, dass den Erben Zugang zu dem „Benutzerkonto“ sowie dem darin vorgehaltenen Kommunikationsinhalt zu gewähren ist[2]. Letztlich steht somit fest, dass die Grundsätze der Gesamtrechtsnachfolge ...


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