ESMA Q&As als Instrument der Aufsichtskonvergenz



ESMA updates Q&As on MiFID II and MiFIR investor protection and intermediaries – Überlegungen zu den Updates zu ESMA35-43-349 vom 29.05.2019.

Stefan Frisch, Director, WM Compliance Germany, Deutsche Bank AG.

I. ESMA – Aufsichtskonvergenz

Bekanntlich spielt die 2011 gegründete ESMA[1] als Behörde bei der Schaffung einer gemeinsamen Aufsichtskultur in der Union und einer Kohärenz der Aufsichtspraktiken sowie bei der Gewährleistung einheitlicher Verfahren und kohärenter Vorgehensweisen in der gesamten Union eine aktive Rolle[2], was gerade auch an der Vielzahl ihrer Publikationen deutlich wird. Die Behörde kann zur Förderung gemeinsamer Aufsichtskonzepte und -praktiken gegebenenfalls neue praktische Hilfsmittel und Instrumente entwickeln, die die Konvergenz erhöhen[3]. Der „question and answer (Q&A) mechanism” ist ein solches praktisches Hilfsmittel und Instrument, um die Konvergenz zu erhöhen. Die ESMA überprüft die Q&As regelmäßig periodisch, um sie zu aktualisieren, falls erforderlich. Zudem möchte die ESMA identifizieren, ob es nicht Themen gibt, die in ESMA-Richtlinien und Empfehlungen überführt werden müssen. Dann folgt die ESMA allerdings dem üblichen Prozedere, d. h. sie führt offene öffentliche Anhörungen zu den Leitlinien und Empfehlungen durch und analysiert die damit verbundenen potenziellen Kosten und den damit verbundenen potenziellen Nutzen[4]. ...


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