Folgen aus der Umgehung der Institutsvergütungsverordnung

Eine Übersicht über die Umgehungstatbestände der Institutsvergütungsverordnung und die bankaufsichtsrechtlichen Folgen bei Verstößen.

Davor Brcic (Ass. jur./B.A.), Bereichsleiter Recht/Beauftragtenwesen und Unternehmensservice, VR Bank Tübingen eG

I. Einleitung

Seit dem 04.08.2017 gilt die novellierte Fassung der Insitutsvergütungsverordnung („IVV“). Die BaFin setzt mit der neugefassten IVV die europäischen Vorgaben der Leitlinien für eine solide Vergütungspolitik der European Banking Authoritiy („EBA“) um. Der Fokus der Diskussionen zur novellierten IVV richtete sich in der ersten Zeit nach deren Inkrafttreten weitestgehend auf die zentralen Änderungen der IVV, wie beispielsweise den Vergütungsbegriff und der Frage wann Vergütungsbestandteile als fix oder variabel gelten oder welche Anforderungen nunmehr bei der Gewährung von Abfindungen zu beachten sind[1]. Nachdem der Umsetzungsprozess in den einzelnen Kreditinstituten nunmehr abgeschlossen sein dürfte und die neuen Vergütungsregelungen nunmehr in der Praxis angewendet werden, ist zu erwarten, dass die an die novellierte IVV angepassten Vergütungsgrundsätze verstärkt in das Blickfeld der externen Prüfung und der Bankaufsicht geraten werden. Zentrale Aufgabe der Compliance-Funktion in einem Kreditinstitut ist es insbesondere nach § 3 IVV den Prozess der Erstellung von Vergütungssystemen zu begleiten. Hierbei hat die Compliance-Funktion insbesondere darauf hinzuwirken, dass die Vergütungssysteme eines Kreditinstitutes den rechtlichen Vorgaben insbesondere der ...


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