Kreditnehmereinheiten

Bodo Kolwa, Spezialistenteam Aufsichtsrecht/Kreditwesen, Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V. und AWADO Deutsche Audit GmbH

Abstract für das Inhaltsverzeichnis
Das Thema Bildung der aufsichtsrechtlichen Einheiten „Kreditnehmereinheit“ und „Gruppe verbundener Kunden“ steht derzeit scheinbar nicht im Fokus. Der Artikel soll den aktuellen Sachstand und die wichtigsten Problembereiche darstellen, für die Problematik sensibilisieren und eine Ausblick auf die Zukunft geben.

Ist das Thema Einheitenbildung ein „alter Hut“?
Ein kurzer Abriss über den aktuellen Sachstand zur Einheitenbildung mit Zukunftsausblick.

1. Aktueller Sachstand

Bereits mit der Schaffung der unterschiedlichen aufsichtsrechtlichen Regelungen zur Bildung von aufsichtsrechtlichen Einheiten im KWG und in der CRR zum 01. Januar 2014 wurde die Trennung zwischen der Kreditnehmereinheit (im Folgenden KNE) und der Gruppe verbundener Kunden (im Folgenden GvK) gesetzlich fixiert. Man kann hier auch von der „gespaltenen Kreditnehmer-Einheit“ sprechen.

Diese Einheitenbildung dient unterschiedlichen Zwecken. So ist die KNE die für das Millionen-kreditmeldewesen – und damit für das nationale Meldewesen, geregelt im § 19 Abs. 2 KWG – verwendete Einheit während die GvK die Basis für die Überwachung und Meldung der Großkredite – und damit für das europäische Meldewesen, geregelt im Artikel 4 Abs. 39 der CRR – ist. Inhaltlich sind die Regelungen in Teilen deckungsgleich, weisen jedoch auch erhebliche Unterschiede auf.

Die erste wichtige Veränderung, die gleichzeitig auch für beide Einheitentatbestände gilt, war, dass nun auch Einheiten mit öffentlichen Adressen als Spitze zu bilden sind.

Für die KNE bestand die wesentliche Neuerung darin, dass bereits ab einer Anteils- oder Stimmrechtsquote von 50% zwischen Gesellschaftern und Unternehmen eine Einheit zu bilden ist. Weiterhin wurde die persönliche Haftung als Pflichtzusammenrechnungstatbestand fortgeführt. Diese sehr formelle Regelung führt zur Mehrfachzuordnung von Unternehmen in verschiedene KNE‘s. Insbesondere beim Auseinanderfallen von Stimmrechts- und Kapitalverhältnissen erhöht dies die Anzahl der zu bildenden Einheiten. Ergänzend ist noch darauf hinzuweisen, dass die 50%-Quote auch greift, wenn die Anteile oder Stimmrechte treuhänderisch gehalten werden. Als Ergebnis dieser Regelungen sind die Banken verstärkt dazu gezwungen, Veränderungen nicht nur der Kapital- sondern auch der Stimmrechtsverhältnisse anhand aktueller Gesellschaftsverträge zu überwachen. Besonders komplexe gesellschaftsvertragliche Regelungen erhöhen dabei noch das Anforderungsprofil der Sachbearbeiter.

Dagegen stellt die GvK auf die Tatbestände tatsächliche Beherrschung und Kontrolle ab. Diese wird sich regelmäßig aus gesellschaftsrechtlichen Konstruktionen ergeben. Eine Beherrschung wird vermutet, wenn ein Gesellschafter mehr als 50% der Stimmrechte hält. Es ist davon auszugehen, dass diese Beherrschung immer nur durch eine natürliche oder juristische Person erfolgt. Sollte auf Grund gesellschaftsvertraglicher Regelungen für wichtige Entscheidungen mehr als 50% gefordert werden, dann muss die Beherrschung dieser Stimmen durch eine Person erfolgen.

Im Ergebnis ist hier gerade keine Mehrfachzuordnung von Kunden zu verschiedenen Einheiten vorzunehmen, da immer nur eine Person „herrschen“ kann.

Neben dem Kontrollverhältnis als Zusammenrechnungstatbestand steht nach Artikel 4 Abs. 1 Nr. 39 b) CRR dann noch der Sachverhalt der „wirtschaftlichen Risikoeinheit“ aus einseitigen oder wechselseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeiten. Eine solche Einheit ist immer dann zu bilden, wenn die finanziellen Schwierigkeiten eines Kunden zu Finanzierungs- oder Rückzahlungsschwierigkeiten eines anderen Kunden führen. Ziel ist es idiosynkratische Risiken zu erfassen. Dabei wird ausdrücklich herausgestellt, dass kein Kontrollverhältnis bestehen muss.

Da diese Regelungen nebeneinander stehen, kann es dann doch zu Mehrfachzuordnungen kommen, da Kontrolle auf Grund gesellschaftsrechtlicher Konstruktionen und wirtschaftliche Abhängigkeit nicht übereinstimmen müssen.

Die Komplexität dieses Sachverhaltes soll folgendes einfache Beispiel illustrieren.

Neben den in der Abbildung 1 dargestellten gesellschaftsrechtlichen Verhältnissen ergab die Überprüfung auf wirtschaftliche Abhängigkeiten Folgendes:

– Herr A stellt ein Produkt her, für welches
er viele Abnehmer hat. Einer davon ist
die X GmbH.

– Für die X GmbH ist Herr A der einzige
Anbieter und kann nicht ersetzt werden.

– Weitere Abhängigkeiten wurden nicht
erkannt.

Folgende Kreditnehmereinheiten sind zu bilden:
1. KNE: Herr A + K GmbH + GmbH & Co. KG
2. KNE: Frau B + K GmbH + GmbH & Co. KG
3. KNE: X GmbH + GmbH & Co. KG.

Folgende Gruppen verbundener Kunden sind zu bilden
1. GvK: Frau B + K GmbH + GmbH & Co. KG wegen Kontrolle nach Artikel 4 Abs. 39. a) CRR
2. GvK: Herr A + X GmbH wegen einseitiger wirtschaftlicher Abhängigkeit nach Artikel 4 Abs. 39. b) CRR.

Im folgenden Jahr zeigt die Auswertung der vorliegenden Unterlagen die in Abbildung 2 dargestellten Veränderungen:

Auf die Bildung der KNE’en haben diese Veränderung keine Auswirkungen. Bezüglich der zu bildenden GvK’en zeigen sich jedoch erhebliche Auswirkungen:

Folgende Gruppen verbundener Kunden sind nun zu bilden:
1. GvK: X GmbH + GmbH & Co. KG wegen Kontrolle nach Artikel 4 Abs. 39. a) CRR
2. GvK: Herr A + X GmbH wegen einseitiger wirtschaftlicher Abhängigkeit nach Artikel 4 Abs. 39. b) CRR.

Hier wird keine GvK mit dem Komplementär gebildet, da die persönliche Haftung – im Gegensatz zur KNE – kein Pflichtzusammenrechnungstatbestand ist und die Beherrschung über gesellschaftsvertragliche Regelungen von der X GmbH ausgeübt wird.

Für GvK’en mit öffentlichen Gebietskörperschaften in der Spitze besteht in Form des sogenannten „Siloansatzes“ ein Wahlrecht bezüglich des Umfanges der in einer GvK zu berücksichtigenden Kunden bei der Bildung solcher Einheiten.

Der Umsetzungsaufwand all dieser Regelungen für die einzelne Bank war nicht unerheblich.
Die Datenbestände mussten zeitnah überarbeitet werden. Insbesondere die Bildung einer KNE bereits ab einer 50%-Quote der Stimm- oder Kapitalanteile machte es notwendig, in einem ersten Schritt auch die Datenbestände deutlich unterhalb der Meldeschwelle für die Millionenkreditmeldung einzubeziehen. Ziel war es schließlich, richtige Meldungen abzugeben.

Zur technischen Abbildung der Einheiten in den EDV-Systemen der Banken waren Veränderungen der eingesetzten Software der Banken notwendig. Prozesse mussten angepasst werden und es galt die Definitionen der bankeigenen Kompetenzregelungen und den Arbeitsanweisungskatalog zu überarbeiten.

Zum Themenbereich der „wirtschaftlichen Risikoeinheit“ war ein zusätzlicher Überwachungsprozess zu definieren. Hier waren dann auch entsprechende Kenntnisse bei den Marktmitarbeitern aufzubauen, da viele der zur Beurteilung notwendigen Informationen nur im Kundengespräch gewonnen werden können.

Aufgrund dieser Veränderungen wurden umfangreiche Schulungen der Mitarbeiter durchgeführt. Zu berücksichtigen waren neben Mitarbeitern im klassischen Kreditgeschäft auch Mitarbeiter aus dem Eigenhandel und dem Rechnungswesen, da es auch in diesen Geschäftsbereichen möglich ist, dass Kredite an Kunden entstehen. So sind Engagements in Wertpapieren und Buchkredite an unterschiedliche Mitglieder einer Einheit selbstverständlich genau so zu behandeln wie jeder andere Kredit. Kommen dann noch Forderungen an Mitglieder dieser Einheit hinzu, die nicht aus dem originären Bankgeschäft stammen, wie zum Beispiel Mietforderungen, sind auch diese in die Einheit mit einzubeziehen.

Die Schulungen mussten auch die Revisoren der Banken einbeziehen, da diese die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben in der Bank prüfen sollen. In die Regelungen mussten schließlich ausreichende Kontrollen eingebaut werden, um eine hohe Datenqualität sicher zu stellen.

Neben diesen aufsichtsrechtlichen Einheiten bilden viele Bank dann in ihren EDV-Systemen noch „freiwillige Einheiten“ sogenannte „wirtschaftliche Einheiten“, „Vertriebseinheiten“ oder „Haushaltseinheiten“ ab, welche einer besseren Risikoabbildung, Vertriebsgesichtspunkten oder aber auch bankeigenen Gründen dienen. Diese Gründe werden von den Banken selbst definiert.

Losgelöst vom Groß- und Millionenkreditmeldewesen trägt eine korrekte Einheitenbildung aber auch zu einer Verbesserung der Datenqualität bei und strahlt damit auch auf andere Fachbereiche aus. Auch unter diesem Gesichtspunkt sollte die Umsetzung der aktuell geltenden aufsichtsrechtlichen Regelungen abgeschlossen sein.

In Anbetracht des Zeitabstandes zur erstmaligen Anwendung der aufsichtsrechtlichen Vorschriften sollte man davon ausgehen, dass die gesetzlichen Anforderungen vollständig umgesetzt sind. Handelt es sich also nun beim Thema Einheitenbildung doch um einen „alten Hut“, den man nun beruhigt zur Seite legen kann?

Gleichzeitig ist der Zeitabstand auch schon wieder so groß, dass viele Sachverhalte bei den Mitarbeitern bereits im Rahmen der alltäglichen Routine untergegangen sein könnten. Weiterhin werden durch Personalwechsel unerfahrene Mitarbeiter nachgerückt sein. Auch eventuelle Veränderungen des Geschäftsmodells oder des Kundebestandes fordern von den Mitarbeitern unverändert hohe Kenntnisse. Daher gilt es, das erreichte Niveau weiter zu halten.

Somit muss man diesen „alten Hut“ weiter tragen und pflegen, da er immer noch benötigt wird.

2. Ausblick auf die Zukunft

Aufsichtsrechtlich erscheint in die Regulierung zum Themenkreis Einheitenbildung aktuell etwas Ruhe eingekehrt zu sein. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die EBA am 27. Juni 2016 ein Konsultationspapier bezüglich einer Leitlinie zur Bildung von Gruppen verbundener Kunden veröffentlicht hat. Dieses Dokument soll die in 2009 veröffentlichte „Guidelines on the implementation of the revised large exposure regime“ ablösen.

Im Mittelpunkt dieser Konsultation standen verschiedene Fragen bezüglich der Konkretisierung der Regelungen zur Bildung von GvK (Prüfungsschema zur Beherrschung auf Basis des Konzernabschlusses, Erläuterungen zum Siloansatz, Anhaltspunkte zur Beurteilung der wirtschaftlichen Abhängigkeit). Die Konsultation wurde am 26. Oktober 2016 abgeschlossen.

Eine zweite Konsultation wurde von der EBA am 25. Mai 2017 veröffentlicht. Diese behandelte Fragen der Ausweitung der Anwendbarkeit der Leitlinie auf andere Bereiche der CRR wie z.B. die Abgrenzung des Mengengeschäftes oder das Liquiditätsregime (stabile Refinanzierungsquelle, ALMM). Die Konsultation wurde mit Datum vom 26. Juli 2107 abgeschlossen.
Ob eine weitere Konsultation folgen wird und wann mit der endgültigen Veröffentlichung der Guidelines zu rechnen ist, bleibt abzuwarten. In der Zukunft wird jedoch mit erneuten Änderungen zu rechnen sein, die dann wieder umzusetzen sind.

Auch im Fachgremium Groß- und Millionenkredit wurden immer wieder Fragen zum Thema Einheitenbildung mit der Aufsicht diskutiert. Dabei ging es unter anderem um die Klarstellung von aus Sicht der Spitzenverbände unklar geregelten Sachverhalten. Die Ergebnisse werden anschließend von den Verbänden an die Mitglieder kommuniziert.

Hier empfiehlt es sich, die Veröffentlichungen der Bankenverbände zu beobachten.

Der „alte Hut“ Einheitenbildung wird also auch in der Zukunft modern bleiben und angepasst werden.

3. Ansätze für Praxislösungen

In der Praxis haben einige Banken in ihren EDV-Systemen die Bildung von KNE und GvK nur bis zu einer internen Bagatellgrenze vollzogen. Unterhalb dieser Bagatellgrenze werden hauptsächlich „freiwillige Einheiten“ technisch abgebildet. Diese sind in der Regel größer als die aufsichtsrechtlichen Einheiten. Beim Erreichen der Bagatellgrenze werden neben der „freiwilligen Einheit“ zusätzlich noch die aufsichtsrechtlichen Einheiten korrekt im EDV-System abgebildet.
Oberhalb dieser Bagatellgrenze sind die aufsichtsrechtlichen Einheiten vollständig technisch abgebildet, so dass eine richtige Abgabe der Groß- und Millionenkreditmeldungen erfolgen kann. Mit dieser Vorgehensweise ist sichergestellt, dass unter Risikogesichtspunkten größere Einheiten als aufsichtsrechtlich notwendig abgebildet werden. Bei Erreichen der Bagatellgrenze wird auf die immer kleinere aufsichtsrechtliche Einheit umgestellt.

Abhängig von der technischen Lösung, welche die Bank einsetzt, kann auch das Thema AnaCredit auf den Umfang der zu verschlüsselnden Einheiten ausstrahlen, da die „direkte Muttergesellschaft“ sowie die „oberste Muttergesellschaft“ zu melden sind und diese Sachverhalte auch über Einheiten technisch abgebildet werden können.

Dieses Verfahren hat für diese Banken den Vorteil, dass für die Sachbearbeitung unterhalb der Bagatellgrenze kein umfangreiches Fachwissen im Gesellschaftsrecht und zur technischen Verschlüsselung im EDV-System der Bank aufgebaut werden muss und einfache Prozesse möglich sind. Weiterhin wird das Volumen der im EDV-System abzubildenden Einheiten deutlich reduziert, was am Ende auch zu niedrigeren Aufwendungen bei der Datenverarbeitung führt.

Die Bagatellgrenze muss jedoch einen ausreichenden Abstand zu den Meldegrenzen haben, um Meldeverstöße zu vermeiden.

Eine Ausweitung der Verwendung der GvK, insbesondere auch auf Sachverhalte von welchen reine Einlagenkunden betroffen sind, wird dazu führen, dass diese Vorgehensweise nicht aufrecht zu erhalten sein und eine erneute Überprüfung der Einheitenbildung im Kundenbestand notwendig wird.

Der Prozess der Überwachung der „wirtschaftlichen Risikoeinheit“ kann an die Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG gekoppelt werden. Im Rahmen der Auswertung der Unterlagen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen ist dann auch zu dokumentieren, ob solche Einheiten festgestellt wurden. Dazu empfiehlt es sich, in der Bank einen mehrstufigen Prüfungsprozess festzulegen. Dieser muss sicherstellen, dass in Abhängigkeit von der Engagementhöhe angemessene Untersuchungen erfolgen und das Ergebnis dokumentiert wird.
Dabei sollten auch Fragen definiert werden, welche die Bilanzzahlen ergänzen, und die im Nachgang der Auswertung der wirtschaftlichen Verhältnisse mit dem Kunden zu besprechen sind.

Abschließend sind die Mitarbeiter in den einzelnen Fachbereichen immer wieder bezüglich der Einheitenbildung und der technischen Abbildung in den EDV-Systemen zu sensibilisieren und über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten.

Da nunmehr ein ausreichender Zeitraum für die Umsetzung der gesetzlichen Regelungen vergangen ist, die Umsetzungsprojekte abgeschlossen sein werden und die Prozesse zur Einheitenbildung und -überwachung funktionieren sollten, empfiehlt es sich, Prüfungshandlungen durch die Interne Revision vornehmen zu lassen.

4. Fazit

Die seit 2014 geltenden Regelungen zur Bildung von KNE und GvK dürften in den Banken weitgehend umgesetzt sein. Sollte es hier in einzelnen Banken noch Umsetzungsbedarf geben, so ist dieser in Angriff zu nehmen.

Die Aufgabe besteht jetzt darin, das erreichte Niveau zu halten und weiter zu entwickeln. Eine korrekte aufsichtsrechtliche Einheitenbildung ist ein wichtiger Baustein zum Erreichen einer hohen Datenqualität und zur Abgabe richtiger Meldungen.

Durch die Revision sind regelmäßig auch Prüfungshandlungen zum Thema Einheitenbildung vorzunehmen. Diese können als eigenständige Prüfungshandlungen ausgestaltet, aber auch Bestandteil anderer Prüfungsgebiete sein. Dabei sollte auch der Prozess der Einheitenbildung und die vorhandenen Kontrollen Bestandteil der Prüfungshandlungen sein.

Schließlich werden auch die Kunden selbst dazu beitragen, dass dieses Thema ständig in Bewegung bleibt. Getrieben von haftungsrechtlichen, steuerlichen oder einfach privaten Sachverhalten werden immer wieder neue juristische Konstruktionen auftauchen. Beteiligungen und ganze Unternehmen werden gekauft und verkauft, Rechtsformen werden geändert und Unternehmen werden verschmolzen.

Unabhängig von dem Ziel der aufsichtsrechtlichen Meldungsabgabe dient die Einheitenbildung auch der Steuerung der Risiken, die aus einem Kreditnehmer resultieren. Diese Risiken muss die Bank erkennen, durchleuchten und korrekt abbilden.

Das Thema Einheitenbildung wird nicht wirklich ein „alter Hut“ werden sondern ein „zeitlos moderner Hut“, der – immer wieder angepasst – ständig zu tragen ist.

PRAXISTIPPS

  • Halten Sie das Fachwissen der Mitarbeiter unverändert auf hohem Niveau. Denken Sie dabei auch an Mitarbeiter, die nicht im traditionellen Kreditgeschäft tätig sind.
  • Soweit die Umsetzung in Ihrem Haus noch nicht abgeschlossen ist, treiben Sie diese voran.
  • Regelmäßige Prüfungshandlungen der Internen Revision sollen Schwachstellen aufdecken.
  • Behalten Sie die fachlichen Verlautbarungen Spitzenverbände, Ihres Anbieters der Banksoftware und der Aufsicht im Auge.

 

Beitragsnummer: 39075


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