Beschreibung
Auch weil Verbandsvorgaben und Anforderungen der Abschlussprüfer hinsichtlich der Risikovorsorge vielfach zu schnell Folge geleistet wird, besteht in Betriebsprüfungen seit vielen Jahren hoher Diskussions- und EWB-Korrekturbedarf mit z. T. erheblichen Steuernachzahlungen. Bislang war dies jedoch mit aufwendiger „Kreditaktenarbeit“ seitens der Prüfer verbunden und deshalb auf einige (große) Engagements begrenzt. Die Finanzverwaltung hat aber inzwischen die Möglichkeit, automatisiert und damit „per Knopfdruck“ auf alle steuerrelevanten Daten für die EWB-Bildung (u. a Verkehrswerte, Kriterien für Leistungsstörungen) zuzugreifen und damit vielfältige Auswertungsmöglichkeiten vorzunehmen. Ein erfahrener Betriebsprüfer Banken erörtert u. a. die digitalen Zugriffs- und EWB-Korrekturmöglichkeiten u. verdeutlicht vielfach noch verkannte Risiken.
Elektronischer Datenzugriff der Finanzverwaltung auf prüfungsrelevante, bankinterne Sicherheiten-/EWB-Daten: Überblick über die breiten Einsatzmöglichkeiten
- Laufende(!) EWB-Überwachung infolge der verschärften steuerlichen Anforderungen an die Risikovorsorge
- weg von aufwendigen Kreditakten-Prüfungen – Datenzugriff ermöglicht flächendeckende Prüfung steuerlich(!) fehlerhafter Sicherheitenansätze
- digitaler Zugriff auf alle steuerrelevanten Daten für die EWB-Bildung (u. a. Verkehrswerte, Kriterien für Leistungsstörungen, Sicherheitenabreden, Grundbuchdaten) – Beleihungswerte, Nullansatz von Bürgschaften und EWB auf Blankoanteile als Einfallstor – deutlich steigende Praxisrelevanz bei steuerlichen Betriebsprüfungen
- vielfältige neue Auswertungsmöglichkeiten (quasi per Knopfdruck) für die Steuerprüfer – Beispiele für den Datenzugriff
- Überblick über die Möglichkeiten der Prüfsoftware – noch verkannte Risiken (u. a. Vorlasten, dingliche Zinsen, fehlende Datenhistorie, EWB-Auflösungen, Mieteingänge/-abtretungen bzw. Kontoeingänge)
- Status Quo zu Gesprächen mit den Rechenzentren bzgl. der Datenanforderungen
Sehr brisantes, aber weitgehend unbekanntes Finanzgerichtsurteil zur Bewertungsproblematik von Sicherheiten • direkte Auswirkungen auf die EWB-Praxis
- Ansatz von Sicherheiten durch die Steuerprüfung vor dem Hintergrund des Sächs. Finanzgerichtsurteils (u. a. Grundschulden, Bürgschaften, SÜ)
- in der Praxis gängige, z. T. aber steuerlich(!) unzulässige Sicherheiten-Bewertung – hohe Wertkorrektur-Risiken und damit Nachzahlungsrisiken i. H. v. 6 %
Aktuelle Problemfelder bei EWB-Steuerprüfungen
- zunehmende Komplexität und (teilweise) Gegenläufigkeit der Rahmenbedingungen der EWB (Steuer-/vs. Handels-/vs. Aufsichtsrecht)
- zahlreiche Streitpunkte in Prüfungen rund um die Frage des Vorhandenseins von Leistungsstörungen: mangelnde Kapitaldienstfähigkeit für EWB-Bildung unter steuerlichen Gesichtspunkten nicht ausreichend
- hohe EWB Auflösungen als wichtiges Indiz für fehlerhafte EWB-Prozesse
- Problemkreis EWB-Dokumentation: Mindestanforderungen und „steuerschädliche“, weit verbreitete Formulierungen in Kreditakten – Erfahrungen aus der Prüfungspraxis
- Hinweise zu steuerlich fehlerhaften (Sicherheiten-)Wertansätzen in Organisationsrichtlinien
- Praxistipps zur besseren Vorbereitung und Begleitung von Betriebsprüfungen
Referenten
- Thomas Brockmann, Betriebsprüfer Bankenprüfung, Bundeszentralamt für Steuern (BZST)
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