Prüfung aktivischer Beteiligungsanzeigen gem. § 24 KWG i. V. m. AnzV

Beurteilung der materiellen und formellen Ordnungsmäßigkeit der Anzeigeverpflichtungen durch die Interne Revision.

Katja Ries, fachliche Leitung Spezialistenteam Aufsichtsrecht, Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V. und AWADO Deutsche Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft.

I. Einleitung

Die BaFin übt in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundesbank die Aufsicht über einen Großteil der „Less significant institutions“ (LSI) aus. Die bedeutenden CRR-Kreditinstitute (SI) (§ 1 Abs. 3d KWG) stehen seit dem 04.11.2014 unter der direkten Aufsicht der Europäischen Zentralbank (EZB). Zielsetzung der Finanzaufsicht ist es hierbei, Missständen im Kredit- und Finanzdienstleistungswesen entgegenzuwirken (§ 6 Abs. 1 und 2 KWG sowie § 7 KWG).Diese Aufgabe kann nur erfüllt werden, wenn den Aufsichtsbehörden laufend dezidierte Kenntnisse über die geschäftlichen Vorgänge und die inneren Strukturen der Institute übermittelt werden. Hierzu dienen neben den Jahresabschlüssen, Prüfungsberichten sowie Sonderprüfungen gem. § 44 KWG v. a. Anzeigen und Meldungen der Institute.

Die Anzeigen nach § 24 KWG geben den Aufsichtsbehörden Auskunft über personelle, finanzielle, organisatorische und rechtliche Gegebenheiten und deren Veränderungen bei den Instituten. Die Details zum Anzeigeverfahren sind in der Anzeigenverordnung (AnzV) geregelt.

Durch die Überarbeitung der AnzV, die am 08.12.2016 in Kraft getreten ist, haben sich u. a. hinsichtlich der Beteiligungsanzeigen Änderungen ...


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